Allgemeine Geschäftsbedingungen der ARI-Bildungseinrichtung e.V.
§1 Geltungsbereich
§2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von kabbalabuch.info auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an kabbalabuch.info absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit kabbalabuch.info ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei kabbalabuch.info eingegangen ist.(3) Der Vertrag mit kabbalabuch.info kommt zustande, wenn kabbalabuch.info dieses Angebot annimmt, indem kabbalabuch.info das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit der Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch kabbalabuch.info zustande.
(4) Kann kabbalabuch.info das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
§ 3 Lieferung, Versandkosten
(1) kabbalabuch.info ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von kabbalabuch.info durchgeführt werden, übernimmt kabbalabuch.info die zusätzlichen Portokosten.(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte kabbalabuch.info dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.
(4) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 5 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
(1) kabbalabuch.info akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit kabbalabuch.info eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit vollständiger Lieferung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.(3) kabbalabuch.info behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von kabbalabuch.info anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von kabbalabuch.info.
§5 Widerrufsrecht
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ARI (Aschlag Research Institute) Bildungseinrichtung e.V.
Goslarsche Str. 2
38118 Braunschweig
Germany
E-Mail: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
- a) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);
- b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.[nach oben]
§6 Gewährleistung
(1) kabbalabuch.info wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.[nach oben]
§7 Haftung
• dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
• es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
• Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.[nach oben]
§8 Datenschutz
(1) kabbalabuch.info verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit kabbalabuch.info die Daten für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseiten nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an Ari Bildungseinrichtung e.V., Gustav-Müller-Str. 3, 10829 Berlin, E-Mail: [email protected], Fax: +49 (0) 30 / 55 10 78 53[nach oben]
§9 Kundenrezensionen
Verfasst der Kunde für von kabbalabuch.info angebotene Titel eine Kundenrezension, gewährt er kabbalabuch.info die ausschließliche und unbeschränkte Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für alle Marken und Webshops der ARI-Bildungseinrichtung e.V.. kabbalabuch.info behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum, gekürzt oder geändert anzuzeigen sowie Angaben zum Autor zu kürzen oder wegzulassen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von kabbalabuch.info überein.[nach oben]
§ 10 Filialabholung
(1) Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs die Abholung der Ware in einer lokalen Bildungseinrichtung (»Abholung im lokalen Studienzentrum«), kommt der Kaufvertrag bei Abholung und Zahlung der Ware durch den Kunden mit der Bildungseinrichtung zustande. Kabbalabuch.info selbst wird nicht Vertragspartner. Die Bildungseinrichtung bedient sich bei der Erfüllung ihrer Pflichten und der Geltendmachung ihrer Rechte aus diesem Vertrag der Dienstleistungen von kabbalabuch.info. Kabbalabuch.info ist berechtigt und verpflichtet, Erklärungen für und gegenüber der Bildungseinrichtung abzugeben und/ oder entgegenzunehmen.(2) Preisschwankungen und -abweichungen für nicht preisgebundene Titel, z.B. CDs, DVDs, Software, Hörbücher, fremdsprachige Bücher sind möglich.[nach oben]
§ 11 E-Books
(1) Die Annahme des Kaufvertrags über E-Books (pdf-Format) und deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail mit einem Link zum Herunterladen des E-Books an die vom Kunden angegebene und bei kabbalabuch.info registrierte E-Mail-Adresse.(2) Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die E-Books in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.[nach oben]
§12 Anschriften
ARI (Aschlag Research Institute) Bildungseinrichtung e.V.
Goslarsche Str. 2
38118 Braunschweig
Germany
E-Mail: [email protected]
[nach oben]
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und kabbalabuch.info gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.